Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für die Webseite Mypixories.de, im Folgenden als Pixories benannt.
1. Vorbemerkungen
1.1
Die nachfolgenden Bestimmungen beziehen sich auf das Internetangebot von Pixories und sind für Nutzer, die sich bei diesen Angeboten registriert haben, verbindlich. Mit der Registrierung erklärt der Nutzer, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen zu haben und damit einverstanden zu sein.
1.2
Die Internetservices von Pixories steht natürlichen Personen weltweit zur Verfügung.
2. Registrierung
2.1
Für die Nutzung des vollständigen Funktionsumfanges von Pixories ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Zusammenhang mit der Registrierung gemachten Angaben zutreffend sind. Änderungen der benötigten Daten wird er auf Pixories durch Änderung der betreffenden Felder in seinem Profil umgehend machen können. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung nicht nach, hat er sämtliche für ihn hieraus entstehende Nachteile selbst zu tragen.
2.2
Die Nutzung der Services von Pixories erfolgt nach der Registrierung unter einer E-Mail-Adresse und einem Passwort, welche der Nutzer selbst wählen kann.
2.3
Die Nutzung im Namen Dritter oder für dritte - ohne deren Einverständnis - und auch die Mehrfachmeldung eines Nutzers unter verschiedenen Namen ist ausdrücklich untersagt.
2.4
Durch die Registrierung kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und Pixories zustande. Die Laufzeit des Vertrages und jede damit zusammenhängende Nutzung des offerierten Dienste ist zeitlich unbestimmt; der Nutzer kann die Teilnahme jederzeit selbständig beenden.
3. Pflichten der Nutzer
3.1
Der Nutzer verpflichtet sich zu einer rechtmäßigen Benutzung der Dienste auf Pixories.
3.2
Er versichert, im Rahmen der Benutzung keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte, das Wettbewerbsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht) zu verstoßen. Vor allem ist die Verbreitung von jugendgefährdenden, kinderpornografischen, extremistischen und rassistischen Inhalten untersagt.
3.3
Pixories behält sich das Recht vor, bei jeder Zuwiderhandlung, Störung des Systems, artfremder oder durch diese Bedingungen untersagter Nutzung den verantwortlichen Nutzer unwiderruflich und ohne Rückfrage von ihren Serviceleistungen auszuschließen.
3.4
Erlangt Pixories von einer unerlaubten Handlung des Nutzers Kenntnis oder wird Pixories von einer vermeintlichen unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, wird die Pixories im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weitergeben. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch Pixories erforderlich sein, wird Pixories diesem nachkommen.
3.5
Der Nutzer stellt Pixories von allen Ansprüchen frei, die wegen einer Verletzung dieser Bestimmungen durch den Vertragspartner oder ihm zuzurechnender Dritte gegen Pixories erhoben werden.
4. Haftung
4.1
Pixories gewährleistet nicht die jederzeitige Verfügbarkeit ihrer Dienste. Pixories haftet für Schäden, unabhängig vom Rechtsgrund, aber insbesondere für solche, die aus der Nichtverfügbarkeit der Dienste resultieren, nur im Fall von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
4.2
Pixories zeichnet sich für rechtswidrige und insbesondere die Rechte Dritter berührende Inhalte und Nachrichten, die durch Nutzer über Pixories in das Internet eingestellt werden nur dann verantwortlich, wenn Pixories von dem Inhalt Kenntnis hat und es Pixories technisch und wirtschaftlich möglich ist, diesen Inhalt vor weiteren Zugriffen zu sperren. Zudem übernimmt Pixories keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit von Informationen und Daten, die von Dritten auf Pixories bereitgestellt werden.
4.3
Pixories ist für fremde Inhalte, zu denen sie lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, nicht verantwortlich (§ 5 Abs. 3 TDG). Pixories weist jedoch darauf hin, dass eine Verpflichtung zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte im Sinne des Teledienstegesetzes dennoch bestehen kann und Pixories unter Maßgabe der nachstehenden Vorschriften hiervon auch Gebrauch machen wird.
5. Datenschutz
Erweiterte Datenschutzbestimmungen: Link
6. Schlussbestimmungen
6.1
Die von Pixories zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Es wird dem Nutzer gestattet, diese Inhalte auf seinen privaten, nicht gewerblich eingesetzten Rechner herunterzuladen und auszudrucken. Zu weitergehenden Nutzungshandlungen wie z.B. dem Kopieren, dem Vertrieb oder dem Veröffentlichen, ist der Nutzer nicht berechtigt. Hiervon ausgenommen sind Angebote und Inhalte, die ausdrücklich zur Verwendung auf Drittseiten vorgesehen sind. Pixories erteilt jedem User bis auf Widerruf das Recht, diese Angebote und Inhalte ohne vorherige Einholung einer Einverständniserklärung auf eigenen Webseiten zu verwenden, vorausgesetzt, die von Pixories zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte werden in keiner Weise verfremdet, verändert, missbraucht oder im Kontext mit strafrechtlich relevanten Inhalten benutzt.
6.2
Pixories behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die Nutzer verpflichten sich, diese Bedingungen in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen oder Ergänzungen zu überprüfen. Mit jeder Nutzung der Dienste erklärt sich der Nutzer mit der jeweils gültigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden.
6.3
Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
6.4
Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, wird Hamburg vereinbart.
6.5
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im übrigen nicht davon berührt.
6.6
Pixories ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.